Wenn Onlineprojekte nicht rechtzeitig fertig werden sind Vorschüsse zurückzuzahlen

Das Landgericht Bielefeld qualifiziert in seiner Entscheidung den Auftrag für die Erstellung eines Imagevideos und eines Konfigurators für einen Onlineshop zunächst als Werkvertrag.

Der Besteller kann den Vertragspartner unter Fristsetzung zur Leistung auffordern und damit in Verzug setzen. Bei erfolglosem Fristablauf kann nach § 323 Abs. 1 BGB der Rücktritt vom Vertrag erklärt werden.

Geleistete Vorschüsse sind dann zurückzuzahlen.

Die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen und behauptete mangelnde Mitwirkung des Bestellers hat der Auftragnehmer darzulegen und zu beweisen.

Hier war auch der „Email-verkehr“ der Parteien von entscheidender Bedeutung.

Es empfiehlt sich bei Rügen, Aufforderungen etc. aus Gründen der Beweisbarkeit also die Textform zu wählen!

(LG Bielefeld 2 O 195/13),